Urteil vom 20. Dezember 2018 – I ZR 104/17 – Museumsfotos – Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen …
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Beschluss vom 23. Oktober 2018 – XI ZB 3/16 – Der u.a. für das gesetzlich geregelte Prospekthaftungsrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 23. Oktober 2018 über die Rechtsbeschwerde …
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Urteile vom 5. Dezember 2018 – VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18 – Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Kläger in beiden Verfahren sind jeweils Mieter von Wohnungen der Beklagten, die in den …
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Urteil vom 7. Dezember 2018 – V ZR 273/17 – Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht …
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Urteil vom 14. November 2018 – VIII ZR 109/18 – Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Beklagten sind seit 1981 Mieter einer in einem Siedlungshaus gelegenen Wohnung in Bochum. Im Jahr 2012 erwarben die …
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Beschluss vom 10. Oktober 2018 – XII ZB 231/18 – Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ehefrau der …
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Sehr geehrte Damen und Herren, kurz vor Jahresende dürfen wir Sie auf die Änderungen im Mindestlohnbereich ab 01.01.2019 und auf drei wesentliche Entscheidungen im Arbeitsrecht hinweisen, die für die Praxis von Bedeutung …
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Vom Internet-Anschluss eines Mannes wurde illegal ein Hörbuch zum Download angeboten. Er verwies darauf, dass auch seine Eltern Zugang zum Anschluss hatten. Nach deutscher Rechtsprechung könnte dies reichen, um nicht haftbar zu …
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Urteil vom 17. Oktober 2018 – VIII ZR 94/17 – Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Kläger ist Mieter einer Wohnung der Beklagten in Berlin. Im Juli 2015 forderte die Beklagte, eine Kommanditgesellschaft, vertreten …
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Urteil vom 4. Oktober 2018 – III ZR 292/17 – Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines Pflegeheims, der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung bezieht, …
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